Meldungen und Urteile

Kann Mieter überhöhte Miete an Inkassounternehmen abtreten?

Im vorliegenden Fall haben die Mieter Ansprüche aus ihrem Mietverhältnis wegen überhöhter Miete aufgrund der Vorschriften über die Mietpreisbremse an eine Inkassogesellschaft abgetreten.

Familie besetzt Wohnung ohne Kenntnis des Vermieters und ohne Mietvertrag

Das AG München hat entschieden, dass einer Familie mit zwei kleinen Kindern keine Räumungsfrist gewährt werden muss, wenn diese ohne einen Mietvertrag zu haben und ohne Wissen der Vermieterin, das

Mietminderung wegen Zugluft im Passivhaus

Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat durch Urteil entschieden, dass kalte Zugluft in der Wohnung eines neu errichteten Passivhaus einen Mietmangel darstellt, welcher eine Minderung der Miete um 10

Mietminderung wegen defektem Küchenabfluss

Mietminderung: Sorgt ein defektes Küchenabflussrohr für regelmäßig unangenehme Gerüche in der ganzen Wohnung, kann der Mieter die Miete um zehn Prozent mindern.

Dauerhafte Störung des Hausfriedens durch den Nachbarn

Ständig blieb die Hauseingangstür offen, gestört wurde durch Lärm, im Keller blieb regelmäßig das Licht an, es wurde beleidigt und beschimpft.

Mieter muss Techniker Rauchmelderprüfung ermöglichen

Nach Urteil des Amtsgerichts Frankfurt sind Mieter dazu verpflichtet, einen Techniker in die Wohnung zu lassen, der im Auftrag des Vermieters die Rauchmelder kontrollieren soll.

Zufahrt zum Mietshaus gesperrt - Mietminderung möglich?

Nicht alle Grundstücke sind gleichermaßen gut zugänglich.

Widerspruch eines dementen Mieters gegen Eigenbedarf

Der Vermieter kündigte das Mietverhältnis wegen Eigenbedarfs.

Duschen im Stehen kann eine vertragswidrige Nutzung darstellen

Nutzt ein Mieter das Badezimmer vertragswidrig, kann er wegen Schimmels den Mietzins nicht mindern.

Messie in der Mietwohnung - Vermieter kündigt Mietverhältnis

Die Wohnung des Mieters war sehr stark verschmutzt und dermaßen vollgestellt, dass u. a. ein Raum gar nicht betreten werden konnte. Auch das Badezimmer war als solches nicht benutzbar.

Mieter schlägt Freundin und beleidigt massiv Nachbarn - Kündigung rechtmäßig?

Im vorliegenden Fall hat ein Mieter seine Freundin geschlagen, die sodann aus der Wohnung flüchtete und beim Nachbarn Schutz suchte. Dieser wurde mit den übelsten Worten beschimpft.

Einsichtsrecht des Mieters in Originalbelege bei Nebenkostenabrechnung

Bei der Nebenkostenabrechnung erstreckt sich das Einsichtsrecht des Mieters im Rahmen der Belegeinsicht grundsätzlich auf die Originalunterlagen.

Pflanzen von Bäumen auf einem Balkon

Die Klägerin verlangt als Vermieterin von dem Beklagten als Mieter einer Zwei-Zimmerwohnung in einem Wohnhaus die Beseitigung eines Baumes (Bergahorn), den der Beklagte auf seiner zur gemieteten Wo

Geldeingang spätestens am dritten Werktag?

Der BGH rückt die Formulierung des “Geldeingangs bis zum 3.Werktag” in ein neues Licht

Baulärm vom Nachbargrundstück

Eine Mieterin verlangt knapp 950,00 EUR von der bereits an die Vermieterin gezahlten vollen Miete für die Monate Juni 2014 bis März 2015 zurück, weil sie sich vom Nachbargrundstück durch

Nachbar lärmt, beleidigt und wirft Abfall auf die Terrasse

Eine Mieterin beleidigt ihre Nachbarn, wirft Gegenstände wie Knochen, Tonscherben, Erde, Salatblätter, Federn und Grünabfälle auf die Terrasse des unter ihr wohnenden Mieters und verursacht nachts

Dürfen Vermieter einen Kabelanschluss durch eine Satellitenschüssel ersetzen?

Ein Vermieter kündigte einen veralteten Kabelvertrag und ließ stattdessen eine Satellitenanlage installieren. Der Mieter wollte den Kabelanschluss behalten und ging dagegen gerichtlich vor.

Mieter füttert ständig Tauben - Fristlose Kündigung

Ein Mieter fütterte mehrmals täglich Tauben aus seinem Fenster. Der Vermieter war dagegen, weil damit jeweils um die 30 Tauben angelockt wurden.

Darf ein Mieter die restliche Miete mit der Kaution bezahlen?

Die Mieterin kündigte die Wohnung in München und zahlte zwei Monate keine Miete mehr.

Mieter überlässt der Tochter die Wohnung

Das Amtsgericht München hat sich mit der Frage befasst, ob eine unbefugte Gebrauchsüberlassung einer angemieteten Wohnung vorliegt, wenn der Mieter lediglich 3 Monate im Jahr die Wohnung selbst bew

Vermieter kündigt Mietverhältnis nach Strafanzeige durch Mieter

Eine Mieterin lagerte vor ihrem Kellerabteil Gegenstände. Der Vermieter forderte die Mieterin zur Entfernung der Gegenstände auf.

Streit um Wohnfläche: Maklerangaben verbindlich?

In vielen Mietverträgen finden sich keine Angaben zur Größe der Wohnung.

Gestank aus der Wohnung eines Mieters - Recht auf Wohnungsbesichtigung?

Aus der Wohnung einer Mieters drang ein undefinierbarer unangenehmer Geruch, der mehr als zwei Wochen anhielt.

Nur die tatsächliche Wohnfläche zählt

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass es im Mieterhöhungsverfahren nach § 558 BGB nur auf die tatsächliche Wohnungsgröße ankommt.

Stehpinkler beschädigt Marmorboden

Ein Mann, der im Stehen uriniert, muss zwar regelmäßig mit bisweilen erheblichen Auseinandersetzungen mit - insbesondere weiblichen - Mitbewohnern, nicht aber mit einer Verätzung des im Badezimmer

SAT-Antenne innerhalb des Balkons einer Mietwohnung

Ein Mieter installierte innerhalb des Balkons eine Parabolantenne.

Mietrückstand nach Schwarzarbeit statt Mietzahlungen

Auf Nachfrage des Vermieters erklärte sich der Mieter bereit, in einem anderen Haus des Vermieters für diesen Schwarzarbeit zu verrichten.

Besuchsverbot durch Vermieter? Grundsätzliches zum Hausrecht

Bei vermieteten Räumen steht das Hausrecht grundsätzlich allein dem Mieter zu.

Zuparken der Grundstückseinfahrt durch den Vermieter

Einem Vermieter steht ein Pfandrecht an den von seinem Mieter eingebrachten pfändbaren Sachen zu, um Forderungen aus dem Mietverhältnis, z.B. offene Mieten, zu sichern.

Vermieter will Teppich gegen Laminat austauschen - Mieter weigert sich!

Die Mieterin begehrt den Austausch eines 17 Jahre alten Teppichs. Der Vermieter ist zum Austausch bereit, will aber stattdessen einen Laminatboden verlegen.

Falsche Angaben in Mieterselbstauskunft können zu Kündigung führen

Das Amtsgericht München hatte zu entscheiden, ob eine falsche Selbstauskunft zur Vortäuschung einer besseren Bonität vor Abschluss des Mietv

Einsichtsrecht des Mieters in Originalbelege bei Nebenkostenabrechnung

Das Landgericht Kempten hatte zu entscheiden, ob sich das Einsichtsrecht des Mieters auf Originalbelege am Ort der Mietsache erstreckt.

Falsche Selbstauskunft des Mieters

Das Amtsgericht München hatte zu entscheiden, ob eine falsche Selbstauskunft zur Vortäuschung einer besseren Bonität vor Abschluss des Mietvertrages die außerordentliche fristlose Kündigung durch d

Rauswurf aus der Wohnung bei Erhalt eines Räumungstitels?

Hat der Vermieter das Mietverhältnis gekündigt, muss der Mieter die Wohnung bis zum Ende der Kündigungsfrist eigentlich räumen und die Schlüssel zurückgeben.

Kann der Vermieter den Einbau eigener Rauchmelder verlangen?

Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Frage befasst, ob der Mieter den Einbau von Rauchwarnmeldern durch den Vermieter auch dann zu dulden hat, wenn er die Wohnung zuvor schon selbst mit von ihm a

Kündigung wegen Zahlungsverzug bei Insolvenz des Mieters

Kündigung des Mietverhältnisses über Wohnraum wegen Zahlungsverzugs bei Insolvenz des Mieters: Geltung der Kündigungssperre nach Wirksamwerden der Enthaftungserklärung des Insolvenzverwalters im Hi

Kleinreparaturklausel: Gehören Spiegel, Verglasungen und Beleuchtungskörper dazu?

Eine grundsätzlich mögliche Kleinreparaturklausel darf sich nur auf diejenigen Teile der Mietsache beziehen, die häufig dem Zugriff des Mieters ausgesetzt sind.

Kleinreparaturklausel: Spiegel, Verglasungen und Beleuchtungskörper?

Eine grundsätzlich mögliche Kleinreparaturklausel darf sich nur auf diejenigen Teile der Mietsache beziehen, die häufig dem Zugriff des Mieters ausgesetzt sind.

Ungeeignete Wandfarbe? Vermieter verlangt Entfernung

Ein Mieter-Ehepaar hat bei Einzug alle Wände mit "Super Color Wohnraumfarbe, seidenglänzend" angestrichen.

Wann liegt eine Überbelegung der Mietwohnung vor?

Ein Mieter schloss einen Mietvertrag über die Anmietung einer 25qm großen Einzimmerwohnung.

Muss Haustür zur Nacht abgeschlossen werden?

Ist die Regelung in einer ​Hausordnung "Im allgemeinen Interesse ist die Haustür in der Zeit von 22.00 Uhr abends bis 6.00 Uhr morgens verschlossen zu halten" zulässig? 

Willkommensschild an der Wohnungstür - Vermieter verlangt Beseitigung

An der Wohnungseingangstür einer Mieterin sah der Vermieter ein Dekorationsschild mit den Worten "Willkommen". Sowas geht bei uns nicht, so der Vermieter, wenn das jeder macht!

Mietmangel wegen Lärmbelästigungen durch einen neuen Bolzplatz?

Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil (Az. VIII ZR 197/14) eine Grundsatzentscheidung zu der Frage getroffen, unter welchen Voraussetzungen der Mieter einer Wohnung wegen sog.

Mieter verweigert Handwerker oder Vermieter den Zutritt - Kündigung?

Wenn sich der Mieter weigert, notwendige Instandsetzungsarbeiten an der Mietsache zu dulden und dem Vermieter bzw.

Zurücklassen von Sperrmüll im Keller

Nach beendetem Mietvertrag umfasst die Rückgabepflicht des Mieters neben der Besitzverschaffung an den Räumen zugunsten des Vermieters auch die Räumung der Mietsache von den eingebrachten Sachen.

Mieterin äußert sich abfällig über den Vermieter

Eine Mieterin lästerte über den Vermieter, dass er so geldgierig sei und dass er sie sexuell bei einem Besuch in ihrer Wohnung belästigt habe.

Änderung der Rechtsprechung zu Formularklauseln bei Schönheitsreparaturen

Der BGH hat durch Urteil entschieden, dass eine Formularklausel, die dem Mieter einer unrenoviert übergebenen Wohnung die Schönheitsreparaturen ohne angemessenen Ausgleich auferlegt, unwi

Eigenbedarfskündigung nach 2 Jahren Mietzeit?

Der Bundesgerichtshof hat sich in seinem Urteil (Az.

Darf der Mieter die komplette Wohnung an Touristen vermieten?

Nach Auffassung des LG Berlin kann der Vermieter den Mietvertrag fristlos kündigen, wenn ein Mieter seine Wohnung über ein Internetportal an Touristen vermietet und trotz erfolgter Abmahnung des Ve

Entgangener Gewinn des Mieters bei Vereitelung seines Vorkaufsrechts

Der BGH hat sich in seinem Urteil (VIII ZR 51/14) mit der Frage befasst, ob ein Mieter wegen der Vereitelung seines gesetzlichen Vorkaufsrechts (§ 577 BGB) auch Schadensersatz in Höhe des

Nachbar raucht auf dem Balkon - Störender Zigarettenqualm?

Der BGH hat sich mit der Frage befasst, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Mieter, der sich durch den von einem tiefer gelegenen Balkon aufsteigenden Zigarettenrauch beeinträchtigt

Diskriminierung türkischer Mieter - Vermieter zur Entschädigung verurteilt?

Das Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg (Urteil, Az. 25 C 357/14) hat zwei Klägern türkischer Herkunft, die langjährige Mieter einer Wohnung in einem in Berlin-Kreuzberg gelegenen Mietshaus gewese

Erhöhte Betriebskostenabrechnung durch Wohnungsleerstand

Der BGH hatte sich in seinem Urteil (VIII ZR 9/14) mit der Frage beschäftigt, ob Mieter in einem Mehrfamilienhaus dazu verpflichtet sind, durch Umlage die erhöhten Warmwasserkosten zu tra

"Sie promovierter Arsch" - Vermieter kündigt fristlos nach Beleidigung

Beleidigt ein Mieter seinen Vermieter mit den Worten "Sie promovierter Arsch", wiegt die Beleidigung so schwer, dass dem Vermieter nicht zugemutet werden kann, das Mietverhältnis fort zu

Mietminderung bei Vorhersehbarkeit von künftigen Mängeln?

Wenn der Mieter einen Mangel kennt und dennoch den Vertrag unterschreibt, kann er während der Mietzeit wegen dieser Mängel die Miete nicht mehr mindern oder Schadensersatz verlangen.

Unbekannter Dritter in den Gewerberäumen - was tun?

Vermieter stehen manchmal vor der unerwarteten Situation, dass ihre Mieter die Räume an einen Dritten weitergegeben haben. Dies geschieht oft ohne Kenntnis des Vermieters.

Umlage der Wohngebäudeversicherung - Rechte der Mieter nach Wohnungsbrand

In seinem Urteil (VIII ZR 191/13) hat der BGH die Frage bejaht, ob ein Mieter, der einen Brand in der gemieteten Wohnung leicht fahrlässig verursacht hat, die Beseitigung des Schadens vom

Vorsicht bei der Übernahme von Mietverhältnissen

Der Erwerber einer vermieteten Wohnung ist gem. § 566 BGB auch an Kündigungseinschränkungen gebunden, die zum Zeitpunkt des Übergangs des Eigentums Inhalt des Mietvertrages sind. 

Wohnflächenberechnung: Wie hat eine Terrasse auszusehen?

Bei der Berechnung der Wohnfläche kann gem. § 2 Abs. 2 Nr. 2 WoFlV auch die Grundfläche einer Terrasse zur Wohnfläche gerechnet werden.

Treppenhaus frisch gereinigt - Mieter stürzt auf nassem Boden

Eine Reinigungskraft wischte den Kellerflur und das Treppenhaus. Der 72-jährige Kläger ist Mieter einer im Haus der Beklagten gelegenen Wohnung.

Mieter erstattet Strafanzeige gegen den Vermieter

Eine grundlose ​Strafanzeige gegen den Vermieter kann die fristlose Kündigung des Mietverhältnisses rechtfertigen, so das Urteil des LG Düsseldorf (21 S 48/14).

Wohnungsbesichtigung durch Vermieter: Was ist ein konkreter Anlass?

Ein Vermieter darf sich im Mietvertrag kein Besichtigungsrecht ohne konkreten Anlass einräumen und einen sich weigernden Mieter kündigen.

Stromdiebstahl durch Mieter als Kündigungsgrund?

Wenn ein Mieter unberechtigt Stromleitungen anzapft und auf diese Weise Energie verbraucht, wird hier allgemein ein Kündigungsgrund bejaht.

Vermieter muss Ursachen für Schimmelschäden nachgehen

Schimmel und Feuchtigkeitsschäden stellen grundsätzlich einen Mangel der Mietsache dar. Mieter haben dann ein Recht zur Mietminderung, wenn sie den Schimmel nicht verursacht haben.

Agressiver Mieter - Wer hat sich über mich beschwert?

Beschweren sich Nachbarn beim Vermieter, dass sein Mieter den Hausfrieden durch Beleidigungen und Gewaltandrohungen störe, hat der betroffene Mieter keinen Auskunftsanspruch darauf, wer konkret und

Heiztherme in der Nachbarwohnung - Mieter verlangt eigene Einrichtung

Die ​Heizung eines Mieters konnte nur von der Nachbarwohnung aus bedient werden.

Zu viele Hunde in der Mietwohnung?

Die Haltung von mehr als einem Hund in einer Mietwohnung entspricht in der Regel nicht mehr dem normalen Mietgebrauch.

Der Dreck vom Nachbar - Ausschütteln von Decken zulässig?

Das Ausschütteln von Decken gehört zum normalen mietvertraglichen Gebrauch einer Wohnung.

Kellerverschlag jahrelang geduldet - Vermieter verlangt nun Entfernung

Die Mieter haben einen Kellerverschlag unter der Treppe errichtet, den sie seit Jahren nutzen.

Durch Rauchmelder werden die allgemeinen Wohnverhältnisse auf Dauer verbessert

Die Anbringung eines Rauchwarnmelders ist als Modernisierungsmaßnahme im Sinne des § 555d Abs.

Vogelzucht in der Wohnung - darf Vermieter fristlos kündigen?

Die außerordentliche fristlose Kündigung gemäß § 543 Abs. 1 BGB ist gerechtfertigt, wenn der Mieter die Wohnung teilweise Wohnzwecken entzogen und zum Zwecke einer Vogelzucht mit ca.

Wirtschaftlichkeitsgebot für das Gewerberaummietverhältnis

Das Wirtschaftlichkeitsgebot bedeutet, dass der Vermieter angehalten ist, im Rahmen eines gewissen Ermessensspielraums möglichst wirtschaftlich vorzugehen.

Übersendung von Belegkopien zur Betriebskostenabrechnung

Grundsätzlich steht dem Mieter einer nicht preisgebundenen Wohnung ein Anspruch auf Übersendung von Belegkopien zur ​Betriebskostenabrechnung nicht zu.

Rechte und Pflichten von Mietern bei Heizungsausfall

In den kalten Wintermonaten freut sich jeder über ein warmes Zuhause. Umso schlimmer, wenn dann die Heizkörper kalt bleiben.